freihaltebedürftig
freihaltebedürftig (Deutsch)
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| freihaltebedürftig | — | — | ||
| Alle weiteren Formen: Flexion:freihaltebedürftig | ||||
Worttrennung:
- frei·hal·te·be·dürf·tig, keine Steigerung
Aussprache:
- IPA: [ˈfʁaɪ̯haltəbəˌdʏʁftɪç], [ˈfʁaɪ̯haltəbəˌdʏʁftɪk]
- Hörbeispiele:
freihaltebedürftig (Info), freihaltebedürftig (Info)
Bedeutungen:
- [1] nicht dem Urheber- oder Markenschutz unterliegend
Beispiele:
- [1] „Wörter, die nicht freihaltebedürftig im Sinne der Markenrichtlinie seien, seien daher generell als schutzfähige Zeichen anzusehen.“[1]
- [1] „Die Beurteilung hat sich vielmehr an der konkret gewählten grafischen Gestaltung auszurichten, und ein Zeichen ist schutzfähig, wenn dasselbe unterscheidungskräftig wirkt und dem Verkehr nicht freihaltebedürftig ist.“[2]
- [1] „Andernfalls gilt die anzumeldende Marke als rein beschreibend oder freihaltebedürftig, was zur Zurückweisung der Markenanmeldung führen kann.“[3]
Übersetzungen
Bearbeiten [1] nicht dem Urheber- oder Markenschutz unterliegend
- [*] Wikipedia-Suchergebnisse für „freihaltebedürftig“
- [*] Digitales Wörterbuch der deutschen Sprache „freihaltebedürftig“ (aus Urheberrechtsgründen nicht anzeigbare Korpusbelege)
Quellen:
- ↑ Österreichischer Verwaltungsgerichtshof: Erkenntnis. 20. Oktober 1999, abgerufen am 8. Oktober 2020.
- ↑ Eugen Marbach, Patrik A. Ducrey, Gregor Wild: Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht. 4. Auflage. Stämpfli, Bern 2017, ISBN 978-3-7272-1935-1, Seite 129 (Zitiert nach Google Books).
- ↑ Jan Schnedler: Startup-Recht. dpunkt.verlag GmbH, Heidelberg 2020, Seite 107 (Zitiert nach Google Books).